Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Online-Plattform „kennstdueinen.de“
Stand: Juni 2010
Die Online-Plattform „kennstdueinen.de“ (im Folgenden als „Online-Plattform“ bezeichnet) ist ein interaktives Portal, das Unternehmen und Kunden zusammenführen will.
Mit kennstdueinen.de findet der Kunde die richtigen Unternehmen in seiner Nähe, die ihm im Alltag weiterhelfen – egal, ob er nun einen Facharzt braucht, eine Beratung in Finanzdiensten will, Dienstleistungen rund um Haus und Garten benötigt, eine Rechtsberatung will oder eine Kinderbetreuung sucht. kennstdueinen.de zeigt dem Kunden, welche Erfahrungen andere Menschen bereits mit dem einen oder anderen Unternehmen gemacht haben. Und der Kunde kann auch anderen helfen, in dem er selbst die Unternehmen empfiehlt, mit denen er bereits Erfahrungen gemacht hat. Unternehmen können nach Region und Branche geordnet kostenlos gesucht werden. Der registrierte Kunde (Mitglied) erhält dabei nicht nur die Kontaktdaten sondern auch die Bewertungen der jeweiligen Unternehmen kostenlos.
Unternehmen können kennstdueinen.de auch aktiv für sich nutzen und sich von ihren Kunden weiterempfehlen lassen. Gegen eine Gebühr können sie ihr Firmenprofil anlegen, sich in bestimmten Branchenkategorien vorstellen und ihre Qualifikationen und Leistungen detailliert beschreiben.
| 1. | Betreiber und Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen |
| 1.1. | Betreiber der Online-Plattform „kennstdueinen.de“ (im Folgenden als „Online-Plattform“ bezeichnet) und daher Vertragspartnerin der Nutzer von „kennstdueinen.de“ ist die WinLocal GmbH, Solmsstraße 75, 60486 Frankfurt am Main (im Folgenden als „kennstdueinen.de“ bezeichnet). Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und Verhaltensregeln für die Nutzung der Online-Plattform und für alle Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen, die zwischen den Nutzern und kennstdueinen.de getätigt werden. Es ist jedoch möglich, dass für bestimmte besondere Dienstleistungen zusätzliche Bedingungen Anwendung finden. Diese werden dem jeweiligen Nutzer vor der Nutzung in Form von Zusatzbedingungen bereitgestellt. |
| 1.2. | Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Gegenbestätigungen des Nutzers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn nicht die Bedingungen durch kennstdueinen.de ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. |
| 2. | Definitionen |
| 2.1. | „Unternehmen“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. |
| 2.2. | „Mitglieder“ sind auf der Online-Plattform kostenlos registrierte Verbraucher, die über die einfache Suche hinaus die Unternehmen mit ihren Dienstleistungen und Waren bewerten und Empfehlungen für andere Verbraucher („Suchende“) aussprechen. Unter Verbrauchern sind dabei natürliche Personen zu verstehen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. |
| 2.3. | „Nutzer“ sind alle Unternehmen und Mitglieder, die sich auf der Online-Plattform registriert haben und die die Leistungen von kennstdueinen.de in Anspruch nehmen. |
| 2.4. | „Suchende“ sind alle Besucher der Online-Platform, die ohne Registrierung kostenlos nach Unternehmen in ihrer Region suchen sowie Bewertungen einsehen möchten. |
| 3. | Registrierung und Abschluss der Nutzungsvereinbarung |
| 3.1. | Die reine Suchfunktion auf der Online-Plattform ist für alle Suchende kostenlos ohne Registrierung möglich. |
| 3.2. | Die Nutzung der Online-Plattform über die reine Suchfunktion hinaus setzt die Registrierung bei kennstdueinen.de und die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer muss hierzu mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein. |
| 3.3. | Der Nutzer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Eine Mehrfachregistrierung unter verschiedenen Nutzernamen ist nicht zulässig. |
| 3.3.1. | Im Rahmen der Registrierung gibt das Unternehmen im Anmeldeblatt den Firmennamen, Adresse, Telefonnummern, Kontaktperson, E-Mail, Webpage sowie gegebenenfalls weitere, rechtlich notwendigen Informationen, z.B. Umsatzsteueridentifikationsnummer, Handelsregister und Handelsregisternummer und – im Falle der Zustimmung zu einer Einzugsermächtigung – die Bankinformationen an. Das Unternehmen wählt zudem ein Passwort aus. |
| 3.3.2. | Das Mitglied gibt im Anmeldeblatt seinen Namen, den Vornamen, die E-Mail-Adresse, die Postleitzahl sowie optional seine Anschrift und Telefonnummer an. Es wählt einen Benutzernamen und ein Passwort aus. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte von Dritten, insbesondere Namens- oder Kennzeichenrechte (z.B. Marken), verletzen oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. |
| 3.3.3. | Nach der Übermittlung der Nutzerdaten an kennstdueinen.de erhält der Nutzer von kennstdueinen.de eine E-Mail zur Verifizierung seiner E-Mail-Adresse. |
| 3.4. | Mit der E-Mail von kennstdueinen.de (vgl. Ziffer 3.3.3.) gibt kenntdueinen.de ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung ab. Dieses Angebot nimmt der Nutzer dadurch an, dass er den Aktivierungslink in der E-Mail anklickt und sein Nutzerkonto aktiviert. kennstdueinen.de behält sich jedoch vor, die Registrierung eines Nutzers abzulehnen, ohne dass es hierzu einer Begründung bedarf. |
| 3.5. | Der Benutzername und das Passwort (nachfolgend als „Zugangsdaten“ bezeichnet) müssen geheim gehalten werden. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten nicht Dritten in die Hände gelangen, die dann sein Nutzerkonto benutzen könnten. Im Falle des Abhandenkommens der Zugangsdaten oder im Falle des Verdachts, dass ein Dritter von ihnen Kenntnis erlangt hat oder dass ein Dritter das Nutzerprofil benutzt, ist der Nutzer verpflichtet, dies unverzüglich kennstdueinen.de mitzuteilen. Zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff Dritter sollte der Nutzer das Passwort in regelmäßigen Abständen ändern. |
| 4. | Widerrufsrecht |
| Das Gesetz sieht für Verbraucher auch bei unentgeltlichen Fernabsatzverträgen über die Erbringung von Dienstleistungen ein Widerrufsrecht vor. Dementsprechend muss kennstdueinen.de seine Mitglieder über dieses Widerrufsrecht belehren, was wie folgt geschieht: | |
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: WinLocal GmbH, Geschäftsführer John Goddard und Carsten Schmidt, Solmsstraße 75, 60486 Frankfurt am Main, Fax: +49 (0)69 - 9778459111 E-Mail: info@kennstdueinen.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann das Mitglied kennstdueinen.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss das Mitglied uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Das kann dazu führen, dass das Mitglied die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für das Mitglied mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Mitglieds vollständig erfüllt ist, bevor das Mitglied sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Ende der Widerrufsbelehrung |
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| 5. | Leistungen von kennstdueinen.de für Unternehmen, Vertragslaufzeit |
| 5.1. | Basispaket |
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Dem Unternehmen wird zunächst das „Basispaket“ angeboten. Das Basispaket bietet dem Unternehmen unter anderem die Möglichkeit, sich in einer bestimmten Branchenkategorie mit den eigenen Waren und Dienstleistungen sowie den eigenen Qualifikationen darzustellen. Die einzelnen Leistungen und Preise im Rahmen des „Basispakets“ sind auf der Homepage von kennstdueinen.de dargestellt. Zusätzliche Regelungen für die Kampagnen-Telefonnummern, die Teil des Basispakets sind, folgen in Ziffer 5.2. Das Online-Portal ist in verschiedene Branchen eingeteilt. Das Unternehmen kann Vorschläge machen, unter welcher Kategorie/Branche er seine Inhalte einstellen möchte. Eine Zuordnung zu mehreren Kategorien ist möglich. Es ist dem Unternehmen gestattet, einen externen Link auf seine eigene Website zu installieren und innerhalb der Online-Plattform auf andere bei kennstdueinen.de geführten Seiten zu verlinken. Alle etwaigen Zusatzpakete (vgl. Ziffer 5.3.) setzen voraus, dass das Unternehmen das Basispaket gewählt hat. |
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| 5.2. | Kampagnen-Telefonnummern |
| Für den Bezug und die Schaltung der speziellen, nur über eine für das Unternehmen in Drittmedien (z.B. Google) geschaltete Anzeigenkampagne bekanntgegebene und nur dieser Kampagne zugeordnete Telefonnummer (im Folgenden „Kampagnen-Telefonnummer“ genannt) beinhalten, geltend die folgenden Bedingungen: | |
| 5.2.1. | Der genaue Inhalt und Umfang der mit der Kampagnen-Telefonnummer verbundenen Leistungen folgen aus den Angebotsdarstellungen auf der Website von kennstdueinen.de. kennstdueinen.de bezieht und bucht die Kampagnen-Telefonnummer für das Unternehmen von einem auf diesen Bereich spezialisierten Drittanbieter, der Firma MaTelSo mit Sitz in Stuttgart (www.matelso.de) (im Folgenden „MaTelSo“ genannt). kennstdueinen.de wird zu diesem Zweck namens und im Auftrag des Unternehmens einen entsprechenden Vertrag mit MaTelSo (zu den geltenden AGB von MaTelSo) schließen, also als Stellvertreter für das Unternehmen handeln. |
| 5.2.2. | kennstdueinen.de übernimmt für das Unternehmen auch die Abwicklung der Vertragsanbahnung und die Durchführung und Beendigung des Vertrages mit MaTelSo. kennstdueinen.de erfüllt im Auftrag des und mit Wirkung für das Unternehmen zudem die Vergütungspflichten aus dem Vertrag mit MaTelSo. Dem Kunden entstehen in diesem Verhältnis somit keine gesonderten Kosten über die für das Basispaket und seine Leistungen an kennstdueinen.de zu leistende Vergütung hinaus. kennstdueinen.de rechnet seine eigenen Leistungen aus dem Basispaket, wozu auch die Vertragsabwicklung hinsichtlich der Kampagnen-Telefonnummer zählt, dem Unternehmen gegenüber ab. |
| 5.2.3. | kennstdueinen.de wird für das Unternehmen dessen Rechte und Ansprüche aus dem Vertrag mit MaTelSo wahrnehmen und gewährleistet gegenüber dem Unternehmen die vereinbarungsgemäße Vertragserfüllung. Das Unternehmen hat insbesondere auch das Recht, die Kampagnen-Telefonnummer zu portieren, da die Kampagnen-Rufnummer dem Unternehmen zugeteilt ist. kennstdueinen.de wird die Portierung für das Unternehmen bei MaTelSo in die Wege leiten. Für die Portierung wird eine gesonderte Gebühr fällig, die kennstdueinen.de gegenüber MaTelSo im Auftrag des Unternehmens übernimmt. kennstdueinen.de kann für das Handling der Portierungsanfrage eine zusätzliche Gebühr von dem Unternehmen erheben, wenn dies zuvor oder im Zuge der Anfrage mitgeteilt und akzeptiert wurde. |
| 5.2.4. | Die Kampagnen-Telefonnummern ermöglichen dem Unternehmen wegen der speziellen Zuordnung zu einer bestimmten Kampagne zu erfahren, wie viele Kunden durch die Kampagne exakt generiert werden. Angereichert um die dem Unternehmen vorliegenden Informationen zu Datum, Uhrzeit und Dauer des Telefonats kann das Unternehmen die Kampagne auswerten, auf diesem Wege genau feststellen, wie erfolgreich eine Kampagne ist und die Auslieferung der Kampagne optimieren lassen. Wenn der Kunde seine Telefonnummer mit überträgt, hat das Unternehmen zudem die Möglichkeit, über eine Inverssuche der Telefonnummer die Identität des Kunden festzustellen und den Kunden einer bestimmten Kampagne zuzuordnen. |
| Das Unternehmen beauftragt kennstdueinen.de, unter Verwendung der auch dem Unternehmen in Folge des Anrufs des Kunden vorliegenden Daten (Telefonnummer des Kunden (wenn übermittelt), die Kampagnen-Telefonnummer, Datum, Uhrzeit und Dauer des Anrufs) die statistische Auswertung der Kampagne, insbesondere der über die Kampagnen-Telefonnummer generierten Kontakte vorzunehmen und die Auswertung dem Unternehmen auf der Website von kennstdueinen.de in dem dem Unternehmen zugewiesenen Bereich zur Verfügung zu stellen. | |
| 5.2.5. | kennstdueinen.de ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen unter dieser Ziffer 5.2. eines oder mehrerer Unterauftragnehmer, insbesondere der Firma MaTelSo für die Zwecke der Ziffer 5.2.4 auch als Auftragsdatenverarbeiter, zu bedienen. |
| 5.3. | Zusatzpakete |
| Dem Unternehmen stehen gegebenenfalls weitere zusätzliche Pakete zur Verfügung, die es auf der Website von kennstdueinen.de wählen kann. Die einzelnen Pakete und der Leistungsumfang sowie die Preise sind auf der Website von kennstdueinen.de dargestellt. Auch insoweit ist es dem Unternehmen gestattet, externe Links auf andere Unternehmen innerhalb der Online-Plattform zu setzen. | |
| 5.4. | Vertragslaufzeiten |
| 5.4.1. | Die Mindestlaufzeit des Basispakets beträgt 12 Monate (Nutzungsperiode). Etwaige Zusatzpakete (vgl. Ziffer 5.3.) haben ebenfalls eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. |
| 5.4.2. | Die Nutzungsvereinbarung verlängert sich hinsichtlich des Basispaketes und etwaiger gewählter Zusatzpakete jeweils um einen Zeitraum von 12 Monaten, sofern die Nutzungsvereinbarung nicht mit einer Frist von zwei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung ist in Textform (§ 126b BGB) zu erklären. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt (vgl. auch Ziffer 21.). kennstdueinen.de hat hinsichtlich der Kampagnen-Telefonnummern zudem ein Teilsonderkündigungsrecht für den Fall, dass in Folge einer Beendigung der zwischen kennstdueinen.de und der Firma MaTelSo bestehenden Rahmenvereinbarung die Verfügbarkeit der Marketing-Telefonnummern nicht mehr gegeben ist. Die Leistungen aus dem Basispaket reduzieren sich in diesem Fall entsprechend. |
| 5.4.3. | Für den Fall, dass das Unternehmen ein Zusatzpaket erst während der laufenden Nutzungsperiode des Basispakets bestellt, hat es die Wahl, ob es das Zusatzpaket lediglich für die restliche Nutzungsperiode des Basispakets bestellt oder nicht. Bestellt das Unternehmen das Zusatzpaket für eine volle Nutzungsperiode (vgl. Ziffer 5.4.1.), verlängert sich auch die Laufzeit des Basispakets um weitere 12 Monate ab Bestellung des Zusatzpakets. Auf diese Folge wird das Unternehmen bei Bestellung des Zusatzpakets gesondert hingewiesen. Die vorstehenden Kündigungsbedingungen gelten entsprechend. |
| 5.4.4. | Mit der wirksamen Kündigung des Basispaketes enden zum Kündigungszeitpunkt auch entsprechende Leistungen, die im Rahmen der Zusatzpakete dem Unternehmen angeboten werden. |
| 6. | Leistungen von kennstdueinen.de für Mitglieder, Vertragslaufzeit |
| 6.1. | Für Mitglieder besteht die Möglichkeit, Unternehmen zu bewerten und Empfehlungen für die Unternehmen abzugeben. kennstdueinen.de hat das Recht, diese Bewertungen zu veröffentlichen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung haben die Mitglieder nicht. Der Leistungsumfang im Einzelnen ist auf der Website von kennstdueinen.de dargestellt. |
| 6.2. | Für Mitglieder ist die Registrierung und die Nutzung der Online-Plattform kostenlos. Der Vertrag zwischen dem Mitglied und kennstdueinen.de läuft auf unbestimmte Zeit und kann beiderseits ordentlich nach den gesetzlichen Bestimmungen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt (vgl. auch Ziffer 21.). |
| 7. | Vergütung und Zahlungsbedingungen für Leistungen von kennstdueinen.de |
| 7.1. | Die für die Dienstleistungen von kennstdueinen.de zu leistenden Entgelte werden unmittelbar nach Freischaltung des Dienstes durch kennstdueinen.de für die jeweilige Nutzungsperiode (vgl. Ziff. 5.4.1.) fällig. |
| 7.2. | Der Nutzer zahlt den Betrag für die jeweilige Nutzungsperiode grundsätzlich per Lastschrift. Andere Zahlungsmöglichkeiten können in der Zukunft von kennstdueinen.de angeboten werden und werden dann im Rahmen der Produktbuchung angeboten. |
| Bei Zahlung per Lastschrift zieht kennstdueinen.de den jeweils fälligen Betrag ein. | |
| Der Nutzer hat kennstdueinen.de eine wirksame Einzugsermächtigung zu erteilen. Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden kennstdueinen.de unmittelbar gutgeschrieben. kennstdueinen.de behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer kennstdueinen.de die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Bankkonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Wird eine per Lastschrift eingeleitete Einzahlung aus vom Nutzer zu vertretenden Gründen, wie z.B. fehlerhafter Angaben, Widerruf oder nicht vorhandener Deckung auf dem Ursprungskonto, nicht ausgeführt, hat der Nutzer kennstdueinen.de die anfallenden Kosten, insbesondere Bankgebühren zu erstatten, maximal jedoch bis zu einem Betrag von EUR 20,-. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei kennstdueinen.de innerhalb eines Abrechungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen. | |
| 7.3. | Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist kennstdueinen.de berechtigt, den Zugang zu der Online-Plattform zu sperren, wenn der Nutzer trotz einer Mahnung in Textform nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Kündigung der Nutzungsvereinbarung nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt. |
| 8. | Inhalte der Online-Plattform |
| 8.1. | „Inhalte“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sind sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf der Online-Plattform einstellt und abrufbar macht. Dies sind vor allem die Texte der Nutzer (einschließlich Firmen- und Produktbeschreibungen, der Bewertungen und möglicher Anfragen der Mitglieder), die von den Nutzern hochgeladenen Fotos, Videos, Grafiken, Skizzen und andere Bildelemente sowie persönliche Kontaktdaten, soweit diese für andere Nutzer und die breite Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden. |
| 8.2. | Wenn der Nutzer bestimmte Inhalte einstellen will, die bereits als gesonderte Computerdateien existieren (zum Beispiel ein eigenes Digitalfoto, Videos o.ä.), ist sicherzustellen, dass die Datei in einem gängigen Dateiformat (z.B. MPEG, JPEG) gespeichert ist, da der Upload ansonsten scheitern kann. kennstdueinen.de behält es sich vor, für das Hosting von Dateien auf andere Diensteanbieter zurückzugreifen. |
| Im Übrigen behält es sich kennstdueinen.de vor, Inhalte des Nutzers zu prüfen, zu kennzeichnen, zu filtern, abzulehnen und gegebenenfalls ohne Begründung zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Einstellung von Inhalten oder deren Verbleib auf der Online-Plattform. Insbesondere dürfen etwa fremde Markennamen, Texte, Logos, Skizzen etc. nicht auf der Online-Plattform eingestellt werden, es sei denn, dem Nutzer wurde eine entsprechende Lizenz eingeräumt. Weitere unzulässige Inhalte sind unter Ziffer 15. aufgeführt. kennstdueinen.de ist für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, insbesondere für Hyperlinks, Texte, Grafiken, etc. nicht verantwortlich (vgl. Ziffer 17). kennstdueinen.de übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass im Rahmen von Inhalten angegebene Webseiten/Hyperlinks verfügbar sind. | |
| 8.3. | kennstdueinen.de ist es in Abstimmung mit dem Nutzer gestattet, den Nutzer sowie dessen Inhalte mit Tags, das heißt mit bestimmten Schlagworten, die das Auffinden des Nutzers und seiner Inhalte erleichtert, zu belegen. Dem Nutzer ist es ebenfalls gestattet, Tags in Abstimmung mit kennstdueinen.de zu verwenden. |
| 8.4. | Kennstdueinen.de ist stets bemüht, für einen hohen Qualitätsstandard der eingestellten Inhalte zu sorgen. Dem Nutzer ist bewusst, dass er sich trotz dieser Bemühungen möglicherweise anstößigen, unanständigen oder von ihm als unangenehm empfundenen Inhalten auf kennstdueinen.de aussetzt. |
| 9. | Nutzungsrechte für die Einstellung von Inhalten |
| 9.1. | Der Nutzer räumt kennstdueinen.de übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von ihm auf die Online-Plattform eingestellten Inhalten in dem zum Betrieb der Online-Plattform erforderlichen Umfang ein. |
| Insbesondere räumt der Nutzer kennstdueinen.de das Recht ein, die betreffenden Inhalte in die Plattform einzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen der Inhalte vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.). | |
| Darüber hinaus räumt der Nutzer kennstdueinen.de das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, um sie auf der Website besser präsentieren zu können. Diese Bearbeitung kann etwa in der Kürzung oder redaktionellen Bearbeitung von Texten, Herstellung von Ausschnitten aus eingestellten Bildern liegen oder darin, Bilder zu Thumbnails zu verkleinern. kennstdueinen.de darf die Inhalte des Nutzers zudem in eigene redaktionelle Inhalte und/oder E-Mail-Newsletter und/oder Printmedien (z.B. Zeitungen, Werbeprospekte, Flyer etc.) einbinden und dort präsentieren und/oder in „Best Of“-. „Most Viewed“- und „Best Rated“- oder ähnliche Listen einbinden. | |
| kennstdueinen.de hat weiterhin das Recht, die Inhalte in bestmöglicher Qualität über unterschiedliche Endgeräte und unterschiedliche Netzwerke (öffentlich und privat) zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben, wobei von dem Recht auf öffentliche Zugänglichmachung insbesondere auch die Übertragung der Inhalte auf feste oder mobile Engeräte (z.B. Mobiltelefone, Blackberries, etc.) anderer Nutzer per UMTS, Podcasting, RSS-Feed oder XML-Schnittstelle umfasst ist. Unter dem Recht der öffentlichen Wiedergabe ist insbesondere auch das Recht zu verstehen, Inhalte auf der Online-Plattform durch Streaming wiederzugeben. | |
| 9.2. | Darüber hinaus räumt der Nutzer kennstdueinen.de das übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die betreffenden Inhalte als körperliches Werk (in der Form eines Branchenbuches) in Buchform, anderen Printmedien, auf CD-ROM under/oder DVD zu veröffentlichen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. |
| 9.3. | Der Nutzer räumt kennstdueinen.de die in den Ziffern 9.1. und 9.2. bezeichneten Rechte auch über die mögliche Beendigung des Nutzungsverhältnisses hinaus ein. Aufgrund der Rechteeinräumung gemäß Ziffern 9.1. und 9.2. ist kennstdueinen.de jedoch nicht verpflichtet, die Rechte wahrzunehmen, insbesondere die Inhalte zu bearbeiten oder die Inhalte als körperliches Werk zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. |
| 9.4. | Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob er seine Inhalte über die unmittelbare Wiedergabe auf den Bildschirmen der Nutzer und der Suchenden hinaus auch zum Download für andere Nutzer, das heißt zur dauerhaften Speicherung, anbieten will. Im Zweifel muss der Nutzer die betreffende Datei entsprechend kennzeichnen. kennstdueinen.de selbst ist an einer möglichen Rechteeinräumung an andere Nutzer nicht beteiligt, da kennstdueinen.de nur die Online-Plattform als solche betreibt, auf der Nutzer miteinander in Kontakt treten können (siehe auch Ziffer 17. und 18.). |
| 9.5. | Die Möglichkeiten, die Inhalte der breiten Öffentlichkeit präsentieren zu können, stellt eine angemessene Gegenleistung von kennstdueinen.de für die Rechteeinräumung durch den Nutzer dar. Daher erhält der Nutzer darüber hinaus für die Einräumung etwaiger Nutzungsrechte keine zusätzliche Vergütung. |
| 9.6. | Wenn der Nutzer seine Inhalte auf der Online-Plattform einstellt, gestattet er damit auch anderen Nutzern sowie anderen Suchenden, seine Inhalte in einem gewissen Umfang zu nutzen. So dürfen eingestellte Texte des Nutzers gelesen, und etwaige Bilder, Firmenpräsentationen etc. angesehen werden. Dies bringt zwangsläufig eine Speicherung des betreffenden Inhalts im Arbeitsspeicher des Endgeräts des anderen Nutzers/ Suchenden mit sich. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Inhalte gestattet der Nutzer grundsätzlich nicht, es sei denn, dass er dies wünscht. Wenn der Nutzer zum Beispiel eine Datei zum Download anbietet, gestattet er auch die dauerhafte Speicherung, das heißt eine Vervielfältigung der Datei. |
| In jedem Fall unterliegt die über das bloße Ansehen und Anhören der Inhalte hinausgehende Nutzung durch andere Nutzer und sonstige Suchende dem Willen des Nutzers. kennstdueinen.de selbst gibt anderen Personen keine Erlaubnis, sondern nimmt bezüglich der Nutzungsrechteeinräumung an den Inhalten des Nutzers an dritte Personen lediglich die Position eines Vermittlers ein, indem die technische Plattform für die Rechteeinräumung zur Verfügung gestellt wird. Dies bedeutet, dass sich andere Nutzer/Suchende im Zweifel direkt an den betroffenen Nutzer wenden müssen, wenn sie dessen Inhalte nicht nur ansehen und anhören wollen, sondern diese zum Beispiel herunterladen, weitergeben oder bearbeiten möchten. | |
| 10. | Spezielle Funktionen und Pflichten für Unternehmen |
| 10.1. | Das Unternehmen hat im Rahmen des „Basispakets“ und der Zusatzpakete die Möglichkeit, Firmenlogos, Firmendaten, interaktive Informationen, Kataloge sowie seine Qualifikationen etc. auf der Online-Plattform oder auf einer für ihn eingerichteten Homepage einzustellen. |
| Dem Unternehmen ist es insoweit untersagt, hierbei Logos, Markenembleme, Bilder, Graphiken etc. Dritter zu übernehmen, es sei denn, es verfügt über entsprechende Nutzungsrechte. Bei der Einstellung von Bildern hat das Unternehmen darauf zu achten, dass durch den Gegenstand des Bildes keine Rechte Dritter verletzt werden. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeitsrechte der etwaig auf den Bildern abgebildeten Personen. | |
| 10.2. | Das Unternehmen kann im Rahmen seiner Firmenpräsentation und im Rahmen eines persönlichen Antwortschreibens an Interessenten seines Angebotes eigene Texte, Kataloge, etc. einstellen. Dem Unternehmen ist bekannt, dass es für das, was es an Inhalten auf der Online-Plattform einstellt, selbst verantwortlich zeichnet (siehe Ziffer 17. und 18.), auch wenn der Inhalt von einem Mitarbeiter, Beauftragten etc. im Rahmen des Geschäftsbetriebs eingestellt wurde. Das Unternehmen hat insbesondere darauf zu achten, dass seine Inhalte den jeweils geltenden Pflichten des elektronischen Geschäftsverkehrs angepasst werden (z.B. Einfügung eines vollständigen Impressums auf Websites etc.). |
| 10.3. | Das Unternehmen verpflichtet sich, nur zutreffende und vollständige Daten anzugeben, insbesondere hinsichtlich Berufsbezeichnung, Abschlüssen, Zeugnissen, Zeugnisnoten, Spezialkenntnissen und Referenzen, zu deren Veröffentlichung er befugt ist. Insbesondere dürfen vom Unternehmen angegebene Referenzen nicht gegen Geheimhaltungspflichten verstoßen. |
| 10.4. | Das Unternehmen hat im Rahmen des Basispaketes die Möglichkeit, mit dem Logo von kennstdueinen.de in Verbindung mit seiner Bewertung zu werben und insbesondere auch seine Homepage, den Briefkopf und seine E-Mails mit einem entsprechenden Logo zu versehen. Dabei ist darauf zu achten, dass die entsprechende Internetpräsenz, Geschäftskorrespondenz, Werbung, E-Mails, etc. keinen wettbewerbswidrigen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalt (siehe Ziffer 15.) aufweisen. Von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus einer rechtswidrigen Werbung des Unternehmens resultieren, stellt das Unternehmen kennstdueinen.de frei. |
| 10.5. | Falls sich das Mitglied im Rahmen der Anmeldung damit einverstanden erklärt hat, steht dem Unternehmen die Möglichkeit offen, ein Mitglied, das ihn bewertet hat, zu kontaktieren. Dies ist Teil dessen, dass es sich bei kennstdueinen.de um eine Online-Plattform handelt, die einen Informationsaustausch zwischen Unternehmen und Mitgliedern gerade fördern soll. Nähere Informationen hierzu enthält die Datenschutzerklärung. Dabei hat das Unternehmen zu beachten, dass es andere nicht beleidigt, unwahre Tatsachen über sie verbreitet usw. Welche Inhalte auf der Online-Plattform nicht zulässig sind, ist in Ziffer 15. im Einzelnen beschrieben. Sobald kennstdueinen.de von entsprechenden Vorgängen erfährt, ist sie berechtigt, Inhalte zu löschen, das betroffene Unternehmen zu sperren oder im Wiederholungsfall oder bei drastischen Verstößen gegen gemäß Ziffer 15. verbotene Inhalte auch eine sofortige Kündigung des Nutzungsverhältnisses auszusprechen. Im Falle der Kündigung aufgrund schuldhafter Verstöße gegen Ziffer 15. ist eine Erstattung etwaiger im Voraus für die Nutzungsperiode geleisteter Entgelte ausgeschlossen. |
| 11. | Spezielle Funktionen und Pflichten für Mitglieder |
| 11.1. | Das Mitglied hat neben der Suche nach entsprechenden Firmen oder Branchen die Möglichkeit, einzelne Unternehmen und deren Waren/Dienstleistungen zu bewerten und Empfehlungen über Unternehmen zu veröffentlichen. Die Qualität der Bewertungen ist dabei für kennstdueinen.de und die anderen Mitglieder wichtig. Das Mitglied bemüht sich, eine möglichst konstruktive und detaillierte Bewertung über das jeweilige Unternehmen zu verfassen. Dem Mitglied ist bekannt, dass es für die Kommentare, Bewertungen und sonstige Inhalte, die es auf der Online-Plattform einstellt, selbst verantwortlich zeichnet (siehe Ziffer 17. und 18.). |
| 11.2. |
Um alle Bewertungen vergleichbar und transparent zu machen, werden alle Unternehmen und deren Produkte/Dienstleistungen nach dem gleichen Bewertungsschema vorgenommen, das aus einer Kombination von Schulnoten und Freitext besteht. Für die Bewertung durch Mitglieder gelten folgende Regeln:
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| 11.3. | Neben den in Ziffer 11.2. genannten Regeln hat das Mitglied bei der Bewertung zu beachten, dass es andere nicht beleidigt, unwahre Tatsachen verbreitet usw. Welche Inhalte auf der Online-Plattform nicht zulässig sind, ist in Ziffer 15. im Einzelnen beschrieben. Sobald kennstdueinen.de von entsprechenden Vorgängen erfährt, ist sie berechtigt, Inhalte zu löschen, das Mitglied umgehend zu sperren oder im Wiederholungsfall oder bei drastischen Verstößen gegen gemäß Ziffer 15. verbotene Inhalte auch eine sofortige Kündigung des Nutzungsverhältnisses auszusprechen. |
| 11.4. | Das Mitglied kann über kennstdueinen.de eine Unternehmensanfrage an ein bestimmtes Unternehmen richten und dabei die gesuchte Ware/Dienstleistung detailliert angeben. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass kennstdueinen.de seine Kontaktinformationen wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer an das jeweilige Unternehmen weitergeben darf. Für die Speicherung und Weitergabe von personenbezogenen Daten ist die Datenschutzerklärung maßgeblich. |
| 12. | Bewertungs- und Gewichtungsrichtlinien von kennstdueinen.de |
| Alle Unternehmen werden entsprechend den zugeordneten Such- und Schlagwörtern sowie der Branchen-/ Kategoriezuordnung angezeigt. Die Reihenfolge der angezeigten Unternehmen richtet sich nach der jeweiligen Bewertung. Die Unternehmen mit der besten Bewertung stehen oben in der Liste. Die Bewertungs- und Gewichtungsrichtlinien sind jederzeit transparent und offen auf der Website von kennstdueinen.de einsehbar. Maßgeblich ist insbesondere die Gesamtbewertung im Durchschnitt aller Einzelbewertungen und die Aktualität der Bewertung. kennstdueinen.de hat das Recht, Bewertungen solcher Mitglieder bei der Ranglistenerstellung höher zu gewichten, die regelmäßig und viele Bewertungen abgeben sowie deren Bewertungen regelmäßig als hilfreich beurteilt werden. | |
| 13. | Werbung |
| 13.1. | Der Nutzer ist damit einverstanden, dass kennstdueinen.de im Rahmen des Zugangs zu der Online-Plattform wie auch den jeweiligen Websites Werbebotschaften präsentieren. |
| 13.2. | Das Unternehmen ist selbstverständlich berechtigt, für sich selbst und seine kommerziellen Angebote zu werben. Im Programm „Profis empfehlen Profis“ kann das Unternehmen darüber hinaus auch andere Unternehmen empfehlen. Das Mitglied kann im Rahmen seiner Bewertungen/Empfehlungen für ein bestimmtes Unternehmen und dessen Produkte werben. |
| 14. | Marken- und sonstige Zeichenrechte von kennstdueinen.de |
| 14.1. | Die Nutzer haben nicht das Recht, den Markennamen, das Logo, die Wortbildmarke, Dienstleistungsmarken, Domain-Namen und andere charakteristische Zeichen von kennstdueinen.de zu verwenden, es sei denn, ihnen wurde von kennstdueinen.de hierzu eine ausdrückliche schriftliche Lizenz erteilt. |
| 14.2. | Für den Fall, dass dem Nutzer eine Marken- oder sonstige (Bild-)Zeichenlizenz eingeräumt wurde, verpflichtet sich der Nutzer, die Verwendung in Übereinstimmung mit den anwendbaren Bestimmungen und Richtlinien von kennstdueinen.de für die Nutzer der entsprechenden Marken- und (Bild-)Zeichen zu befolgen. |
| 15. | Unzulässige Inhalte |
| 15.1. | Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber kennstdueinen.de, keine rechtswidrigen Inhalte in die Online-Plattform einzustellen. |
| 15.2. |
Der Nutzer wird insbesondere keine Inhalte (insbesondere Fotos, Videos, Texte, Grafiken, Logos etc.) liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen oder die
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| 15.3. |
Der Nutzer wird zudem keine Inhalte (insbesondere Fotos, Videos, Texte, Grafiken, Logos etc.) liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die
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| 15.4. |
Rechtswidrig sind insbesondere ferner Inhalte, die
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| 15.5. | Dem Nutzer ist es weiterhin mit Ausnahme eines Hyperlinks auf seine eigene Website und im Falle des Programms „Profis empfehlen Profis“ (vgl. Ziffer 5.2.) auf andere Seiten innerhalb der Online-Plattform nicht gestattet, in seinem Nutzerprofil Hyperlinks zu setzen, die auf Angebote Dritter verweisen. |
| 15.6. | Inhalte, die gegen die vorgenannten Vorschriften verstoßen oder sonstige anstößige Inhalte enthalten, können von den Nutzern über einen speziellen Spam-Button direkt an kennstdueinen.de gemeldet werden. |
| 16. | Gewährleistung und Freistellung |
| 16.1. |
Der Nutzer gewährleistet gegenüber kennstdueinen.de, dass er zur Einräumung der Rechte in dem oben bestimmten Umfang (vgl. Ziffern 9.1. und 9.2.) an den von ihm eingestellten Inhalten berechtigt und in der Lage ist. Er gewährleistet dabei vor allem, keine Inhalte einzustellen, mit denen er Urheberrechte, Kennzeichenrechte oder andere Immaterialschutzgüter Dritter verletzt. Er gewährleistet zudem, dass er keine wettbewerbswidrigen Inhalte einstellt. Der Nutzer ist verpflichtet, sich entsprechend zu informieren und, wenn Zweifel an einer Berechtigung bestehen, den Rechteinhaber um Erlaubnis bitten. Zweifel bestehen insbesondere dann, wenn
|
| 16.2. | Der Nutzer gewährleistet kennstdueinen.de zudem, keine Inhalte auf der Online-Plattform einzustellen, die anderweitig in Rechte Dritter eingreifen oder deren Inhalt rechtswidrig ist oder von uns für unzulässig erklärt wurde (vgl. Ziffer 15.). |
| 17. | Haftung des Nutzers |
| 17.1. | Der Nutzer ist für sämtliche Nutzungsrechtseinräumungen, Beiträge sowie die Inhalte seines Nutzerprofils allein verantwortlich. |
| 17.2. | Für den Fall, dass kennstdueinen.de durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt hat, hält der Nutzer kennstdueinen.de von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. kennstdueinen.de wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. |
| 17.3. | Dasselbe gilt für die Inanspruchnahme durch Dritte, weil der Gegenstand der Inhalte unabhängig von der Urheberschaft an ihnen Rechtspositionen Dritter, insbesondere urheberrechtliche Verwertungsrechte oder Persönlichkeitsrechte, verletzt. |
| 18. | Haftung für Kommentare, Bewertungen und Inhalte des Nutzerprofils |
| Der Nutzer ist gegenüber kennstdueinen.de und Dritten für eigene Beiträge, Firmenbeschreibungen, Leistungsbeschreibungen, Kommentare, Bewertungen und sämtliche Nutzerprofilinhalte, insbesondere auch hinsichtlich deren inhaltlicher Richtigkeit, selbst verantwortlich. Wenn kennstdueinen.de von einem anderen Nutzer oder einem sonstigen Dritten wegen rechtswidriger Beiträge, Kommentare, Bewertungen und/oder Nutzerprofilinhalte in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer kennstdueinen.de im in Ziffer 17.2. beschriebenen Umfang von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten frei. | |
| 19. | Haftung von kennstdueinen.de |
| kennstdueinen.de haftet mit folgenden Einschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen: Sofern Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten resultieren, haftet kennstdueinen.de hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Die Haftung von kennstdueinen.de für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern der Schaden Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, aus dem Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit oder aus der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht resultiert, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt. | |
| 20. | Newsletter |
| Sofern der Nutzer eingewilligt hat, von kennstdueinen.de über Neuigkeiten, insbesondere neue Bewertungen, Dienstleister, Produktangebote, Veranstaltungen, Neuveröffentlichungen und Anderes per E-Mail informiert zu werden (E-Mail-Newsletter), kann er diesen Newsletter durch Anklicken eines Links in der E-Mail oder über einen Link auf der Plattform jederzeit abbestellen. | |
| 21. | Außerordentliche Beendigung der Nutzungsvereinbarung |
| 21.1. | Die Nutzungsvereinbarung kann von dem Nutzer und kennstdueinen.de mit sofortiger Wirkung außerordentlich gekündigt werden. Eine außerordentliche Kündigung durch kennstdueinen.de ist insbesondere möglich bei groben Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, bei Verstößen gegen die Verpflichtung zur wahrheitsgemäßen Angabe der erforderlichen persönlichen Daten oder bei groben Verstößen gegen das Verbot der Einstellung unzulässiger Inhalte (vgl. Ziffer 15.). Weiterhin kommt eine außerordentliche Kündigung aus einem sonstigen wichtigen Grund insbesondere bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten in Betracht. Die Kündigung der Nutzungsvereinbarung bedarf in jedem Fall der Textform. |
| 21.2. | kennstdueinen.de darf den Nutzer bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen als mildere Maßnahme auch zeitweilig sperren, um ihn zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Eine Sperrung wird dem Nutzer in Textform mitgeteilt. |
| 21.3. | Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch kennstdueinen.de aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von kennstdueinen.de untersagt, sich erneut bei kennstdueinen.de registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen. |
| 21.4. | kennstdueinen.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Nutzerkonto des registrierten Nutzers einschließlich sämtlicher in kennstdueinen.de eingestellter Inhalte nach Wirksamwerden der Kündigung zu löschen. Für die Speicherung von personenbezogenen Daten ist die Datenschutzerklärung maßgeblich. |
| 22. | Datenschutz |
| Die Erhebung der Daten der Nutzer dient ausschließlich dazu, ein nutzerfreundliches, effizientes und sicheres Internetangebot unterbreiten zu können. kennstdueinen.de verwendet die erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Informationsunterbreitung für Dritte im Rahmen des Internet-Angebots kennstdueinen.de. Die Datenschutzpraxis von kennstdueinen.de steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Alle Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit findet der Nutzer in der Datenschutzerklärung von kennstdueinen.de. | |
| 23. | Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen |
| Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung durch kennstdueinen.de. Die Änderungen oder die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem registrierten Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der registrierte Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Schriftform. kennstdueinen.de wird den registrierten Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist, die Form und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. | |
| 24. | Schlussbestimmungen |
| 24.1. | Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis zwischen kennstdueinen.de und dem Nutzer ergeben, Frankfurt am Main. |
| 24.2. | Auf das Vertragsverhältnis zwischen kennstdueinen.de und dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten. |
Stand: Juni 2010
